AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich des Vertrages

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer, Herrn Friedhelm Kosak, Oranienstr. 31, 35768 Siegbach) und dem jeweiligen Käufer auf der Website des Musicbox-Webshops im Internet.

Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Vertragspartner des Verkäufers Friedhelm Kosak können Unternehmer und Verbraucher sein. Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer Friedhelm Kosak, Oranienstr. 31, 35768 Siegbach an den Käufer auf der Website musicbox-dillenburg.de des Musicbox-Webshops.

Diese Waren werden vom Verkäufer über dessen Webshop als Shopartikel angeboten.

Die im Musicbox-Webshop des Verkäufers eingestellten Warenageboten sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel.

Vor Absendungen Ihrer Bestellungen besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen angegeben Daten. Mit der Absendung der Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang Ihrer Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Diese Annahme durch uns kann durch folgende Umstände erfolgen:

  • Wir nehmen Ihre Bestellung durch Mitteilung der Auslieferung, Mitteilung über das Datum der Kontobelastung bei Lastschrift oder einer gesonderten Annahmeerklärung binnen sieben Tage an oder
  • Sie nutzen unser Angebot und schließen Ihre Bestellung mit der Autorisierung der Zahlung über die Onlinezahlungsdienste „Sofortüberweisung“ oder „PayPal“ oder „PayPal Plus“ ab (Abschluss der Zahlung entspricht Vertragsschluss) oder
  • Sie erhalten die bestellte Ware ohne, dass zuvor der Vertrag bereits durch eine der vorstehenden Umstände geschlossen wurde oder
  • Sie sind – vorbehaltlich eines gesetzlichen Widerrufsrechts – längstens sieben Tage an Ihre Bestellung gebunden.

§ 3 Vertragsschluss und Vertragssprache

Der Käufer kann über den Musicbox-Webshop des Verkäufers die angebotene Ware sofort kaufen.

Der Verkäufer übersendet nach Vertragsabschluss dem Käufer eine Bestätigung und Angabe zur Kaufabwicklung.

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

Unsere Warenangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

  1. Widerrufsrecht für Warenkauf

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher bei Versandbestellungen zu einem Warenkauf. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist mit der Widergabe der Belehrung nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, musicbox-dillenburg.de,mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren, Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  1. Ausnahmen zum Widerrufsrecht bei Warenkauf

Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  1. Muster für das Widerrufsformular

Das in der zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte Muster-Widerrufsformular finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An: musicbox, Oranienstr. 31, 35768 Siegbach, e-mail: musicbox-dillenburg@t-online.de
  • Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/ die Erbringung folgender Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
  • Name des/ der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/ der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Ich bin gemäß § 19 UStG als Kleinunternehmen nicht zum Ausweis von Umsatzsteuer berechtigt.

Die vom Verkäufer gegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Ggfs. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

Bei Lieferung in Länder außerhalb der europäischen Union können im Einzelnen weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Käufer und Kunden zu tragen sind.

Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle).

Dem Käufer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers angegeben werden.

Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

Für die Bestellung in unserem Internetshop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung, die im Angebot aufgeführten Preise.

Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, d. h. sie beinhalten die jeweilig gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Bestandteile.

Details zu den ggfs. noch hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop.

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandwege an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden in dem Musicbox-Webshop hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für einen erfolglosen Versand.

Das gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war.

Es sei denn, dass der Verkäufer eben die Leistung in angemessener Zeit zuvor angekündigt hat.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, hält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Preises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Anwendbares Recht

Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes anwendbar.

Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

§ 10 Informationen zur alternativen Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Onlineplattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung, die über den Link: http://ec.europa.eu/odr erreichbar ist.

Sofern der Käufer ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verfügungen aus Onlinekaufverträgen diese Plattform zu nutzen.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 11 Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung soll die Nutzer dieser Webseite über die Art, den Umfang, den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den Musicbox-Webshop, Friedhelm Kosak, Oranienstr. 31, 35768 Siegbach informieren.

Im Rahmen Ihrer Registrierung im Musicbox-Webshop und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.

Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung vom Musicbox-Webshop erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüberhinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.

11.1 Umgang mit Kontaktdaten

Nehmen Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. Ohne Ihre Einwilligung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.

11.2 Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Sie wurden bereits in der vom Musicbox-Webshop bereitgestellten Datenschutzerklärung über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde vom Musicbox-Webshop im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt.

Sie haben bereits eingewilligt, dass der Musicbox-Webshop uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt und diese personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.

Wir verwenden diese Daten,

  • um Sie als unsere Kunden identifizieren zu können.
  • um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können.
  • zur Korrespondenz mit Ihnen.
  • zur Rechnungserstellung.
  • zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen sowie der Geltendmachung etwaiger Haftungsansprüche gegen Sie.

Im Rahmen Ihrer Registrierung im Musicbox-Webshop und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

§ 12 Begriffsbestimmung

Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet:

personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung.

Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: https://www.abmahnung.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen/

§ 13 Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch: Verantwortlicher: Musicbox, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Friedhelm Kosak, E-Mail: musicboxdb@t-online.de, Telefon: +49 0171-682 3296

§ 14 Weitergabe von Daten

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut.

In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“), weiter.

PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor.

Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart.

Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte).

Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren.

In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein.

Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:

•Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,

•die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,

•für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie

•dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.